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Kreistag der Orte und Parteilosen?

Immer mehr Parteilose streben in den Kreistag. Das erzählt etwas über die Schwäche der Parteien, aber auch über das Selbstbewusstsein einiger Regionen und vieler Menschen, die sich politisch engagieren möchten. Doch es gibt auch Stärken der Parteien. 

 

Von Dörthe Ziemer

 

Die gute Nachricht vorweg: Es gibt keinen Mangel an Kandidierenden für den Kreistag Dahme-Spreewald. Sowohl absolut als auch gemessen an der Bevölkerungszahl ist ihre Zahl im Vergleich zu 2019 sogar leicht gestiegen: von 393 auf 425. Derweil nimmt die Zahl der Kandidierenden jenseits der Partei-Listen ebenfalls zu: Ihr Anteil hat sich im Vergleich zur letzten Kreistagswahl von 39 auf 45 Prozent erhöht*. Seit über 20 Jahren ist die Unabhängige Bürgerliste Dahme-Spreewald (UBL) aktiv. BVB/Freie Wähler zogen 2019 erstmals mit zwei Abgeordneten in den Kreistag ein, auch die Bauern sind schon länger aktiv. Auf den Listen zur Kreistagswahl finden sich mit der Bürgerinitiative Schönefeld (BIS), „Wir für KW“, der Freien Unabhängigen Wählergemeinschaft Königs Wusterhausen (FWKW) und „Stimme der Dörfer“ (StdD) aus Heideblick zudem vier stark lokal orientierte Bündnisse in einzelnen Wahlkreisen. 

 

Die Unzufriedenheit mit Parteien ist ein, wenn auch nicht das Motiv, für freie Wählergruppen sich zur Wahl zu stellen. Michael Reimann von „Wir für KW“ sagt, er sei nach wie vor Linker, aber durch den Zusammenschluss der damaligen PDS mit der WASG seien in die Partei „Impulse geflossen“, die er nicht gewollt habe. „Wir für KW“ gebe es seit 2014. Ehemalige Linke, Sozialdemokraten und Bürgerbewegte hätten sich dort zusammengefunden; eine antifaschistische und soziale Orientierung verbinde sie. Vor diesem Hintergrund hat sich Michael Reimann 2019 als gewählter Kreistagsabgeordneter der SPD-Fraktion angeschlossen. Auch Ronni Krzyzan vom Bürgerbündnis Wildau (BBW) verweist auf die „Politikverdrossenheit, von der man immer wieder hört“. „Die Leute versuchen neue Wege zu gehen.“ Dass es so viele neue Initiativen gibt, finden sie und ihr Mitstreiter Paul Sonnenberg spannend. Das Bündnis tritt nur in Wildau an, für den Kreistag schickt es seine Kandidierenden über die UBL ins Rennen.

 

 Wahlkreise für die Kreistagswahl 2024 in Dahme-Spreewald. Grafik: Karen Ascher

Wahlkreise für die Kreistagswahl 2024 in Dahme-Spreewald. Grafik: Karen Ascher

 

Für andere Wählergruppen und Bürgerinitiativen ist es vor allem wichtig, dass ihr Ort im Kreistag vertreten ist. Eigentlich ist dies über die fünf Wahlkreise abgesichert, in denen jeweils etwa gleich viele Menschen leben und „ihre“ Abgeordneten wählen. Doch manchen kommt es darauf an, dass auch ihr eigener Ort gut vertreten ist. Beispielsweise der Bürgerinitiative Schönefeld (BIS). Seit drei Wahlperioden ist sie in der Gemeindevertretung, inzwischen zweitgrößte Fraktion und sie stellt auch den Bürgermeister. Nun soll der Sprung in den Kreistag gelingen, sagt BIS-Chef Rainer Sperling, der bei der vergangenen Wahl auf der Grünen-Liste kandidierte und vor etwa einem Jahr der plötzlich verstorbenen Sabine Freund nachrückte. Nun war die Frage, auf welcher Liste die BIS stehen soll. Die Grünen kamen infrage, aber auch die UBL und BVB/Freie Wähler klopften an. „Wir dachten dann: Wir brauchen keine Liste, wo irgendjemand anderes ganz vorn steht, wir wollen ja für Schönefeld etwas erreichen“, erzählt Rainer Sperling. Immerhin würden 45 Prozent der Einnahmen aus der Kreisumlage aus Schönefeld in den Kreishaushalt fließen. „Und wer bezahlt, redet mit, so kenne ich das“, sagt er. Beispielsweise bei der Schuldebatte. Warum nun eine Oberschule in Bestensee gebaut wird, könne er nicht nachvollziehen. „Das Motto ‚Kurze Wege für Schüler‘ blendet man gern aus“, kritisiert er.

 Kreistagskandidaten nach Gemeinden und Ämtern. Grafik: Dörthe Ziemer

Kreistagskandidaten nach Gemeinden und Ämtern. Grafik: Dörthe Ziemer

 

Vom nördlichen in den südlichen Zipfel des Landkreises: Dort hat sich in der Gemeinde Heideblick die Listenvereinigung „Stimme der Dörfer“ (StdD) gegründet. Bei der letzten Wahl hätten Menschen aus Heideblick auf verschiedenen Listen gestanden – mit dem Ergebnis, „dass wir niemanden mehr im Kreistag hatten“, erzählt Carsten Peters, der auf Platz 1 der Liste steht. Das solle nun anders werden, sagt der langjährige Gemeindevertreter und Ortsvorsteher für den Ortsteil Walddrehna. Elf Kandidierende aus acht Ortsteilen haben sich gefunden, um gemeinsam anzutreten. Mit einer Präsenz im Kreistag würde man sich einerseits für die eigenen Themen mehr Gehör verschaffen und andererseits mehr Informationen aus dem Kreistag erhalten, hofft Carsten Peters. So habe er, als es um den Erhalt des Bahnanschlusses in Walddrehna ging, davon aus der Zeitung erfahren. Oder das Beispiel Grundschule: Die platze aus allen Nähten und die Gemeindevertreter wollten beim Kreis eine Mitfinanzierung des Erweiterungsbaus erreichen, erzählt Carsten Peters. Doch angesichts der Herausforderungen im Norden schien das Ansinnen aussichtslos. 

 

Mindestens ebenso wie Parteien- und Politikverdruss oder die regionale Präsenz im Kreistag verbindet viele Initiativen ein konkretes politisches Ziel. Das Bürgerbündnis Wildau (BBW) hat sich aus einer Initiative heraus gegründet, die nach einem umstrittenen Grundstücksgeschäft die Abwahl der früheren Bürgermeisterin Angela Homuth auf den Weg gebracht hat. Mehr Bürgerbeteiligung, mehr Transparenz – das waren schon damals die Ziele der Initiative. Inzwischen gibt es seit anderthalb Jahren mit Frank Nerlich einen neuen Bürgermeister in Wildau. Aus der Bürgerinitiative ist das Bürgerbündnis Wildau geworden und zentrale Figuren von einst sind kaum noch präsent. Christine Stüber-Errath beispielsweise kandidiert nicht auf der Liste, und der frühere Bürgermeisterkandidat László Ungvári will als Einzelbewerber in die Stadtverordnetenversammlung einziehen und auf der Liste BVB/Freie Wähler in den Kreistag. 

 Ronni Krzyzan (l.) und Paul Sonnenberg vom Bürgerbündnis Wildau. Foto: Dörthe Ziemer

Ronni Krzyzan (l.) und Paul Sonnenberg vom Bürgerbündnis Wildau. Foto: Dörthe Ziemer

 

„Die Bürgerinitiative hatte ein klares politisches Ansinnen, die Abwahl“, sagt Paul Sonnenberg. „Unser Bürgerbündnis will hingegen auch aufklärend tätig sein: Wie funktioniert das eigentlich alles in der Kommunalpolitik?“ Man wolle viel Basisarbeit leisten – und eher „weg von einer klaren politischen Kante“. Die Bündnismitglieder hätten „den Anspruch ganz Wildau zu vertreten“ und konkrete Anliegen: eine neue Mitte etablieren, die Bürgerbeteiligung und die Digitalisierung voranbringen. Das Bürgerbündnis stehe „für Demokratie und Fortschritt und gegen Korruption und Vetternwirtschaft“ und „für ideologiefreie und praxisnahe Politik“, heißt es auf der Homepage. Wo ihnen Ideologie in der Wildauer Stadtpolitik begegnet sei, diese Frage beantwortet Paul Sonnenberg so: „Es gibt hier starkes Gefälle: die, die gegen konsequente Weiterentwicklung der Stadt sind, und die Leute, die sagen: Wir müssen uns weiterentwickeln. Aber man muss sich nicht entscheiden zwischen einem grünem oder einem modernen Wildau – das kann man vereinbaren.“ Von „Wildau als Spielball der Systeme“ spricht derweil Radio SKW. Der Sender hat kürzlich eine Recherche veröffentlicht, die ein neues Licht auf die damaligen Vorwürfe gegen Angela Homuth wirft und einen der Kandidaten des BBW in den Fokus nimmt. Das Gründungsthema der Bürgerinitiative, heute BBW, ist also immer noch da.

 

Ob Parteien- und Politikverdrossenheit oder das gemeinsame lokale oder thematische Band – die Ausprägungen der Bürgerinitiativen, Wählergruppen und Listenvereinigungen sind so vielfältig, dass sich die Frage stellt, was ihr Alleinstellungsmerkmal ist. Und ob es am Ende vielleicht eher einen Kreistag der Regionen gibt statt einen Kreistag aller Dahme-Spreewälder. „Gute Frage“, ist eine häufig gehörte Antwort auf solche Fragen. Carsten Peters (StdD) weiß, dass er im Falle einer Wahl in den Kreistag mindestens für den gesamten Wahlkreis denken müsse. „Als Gemeindevertreter mache ich mich auch für den Bornsdorfer Teich stark, obwohl das nicht zu meinem Ortsteil gehört“, sagt er. Ebenso müsse er sich dann in Lieberose auskennen, obwohl ihn bislang nur der Fußball dorthin geführt habe. Die Dinge gemeinsam zu denken, über die Grenzen der Kommunen hinaus, war auch für das Bürgerbündnis Wildau ausschlaggebend, um dem Werben der UBL für Kandidaturen auf der Kreistagsliste nachzugeben, berichtet Paul Sonnenberg (BBW), der im Wahlkreis I auf Listenplatz 3 der UBL steht. „Dort können wir unsere Infos in die Fraktion fließen lassen“, sagt er.

 

Michael Reimann (Wir für KW). Bild: privatMichael Reimann (Wir für KW).

Bild: privat

Carsten Peters (Stimme der Dörfer). Foto: Dörthe ZiemerCarsten Peters (Stimme der Dörfer).

Foto: D. Ziemer

Rainer Sperling (Bürgerinitiative Schönefeld). Foto: Dörthe ZiemerRainer Sperling (Bürgerinitiative Schönefeld).   Foto: D. Ziemer

 

Michael Reimann (Wir für KW) glaubt, dass die Zusammensetzung des Kreistages noch immer „massiv durch das Nordballungsgebiet“ entschieden werde. „Es ist toll, dass immer mehr Leute im Süden versuchen, Stimmen zu bekommen“, sagt er und kritisiert, dass viele Parteien den Norden häufig überbetonen. „Ich bin ein großer Verfechter der Entwicklung von Luckau und Lübben“, so Michael Reimann. Rainer Sperling (BIS) geht derweil davon aus, „dass die Stimmen der Orte stärker“ werden. „Auch im aktuellen Kreistag gibt es – gerade bei der Schuldebatte – einen gewissen Lokalpatriotismus, der nicht als störend empfunden wird“, so seine Beobachtung. Dass man sich vor Ort vor allem einzelnen Themenschwerpunkten widme, jenseits der Parteiprogramme, „das erleben wir ja schon länger“, sagt er. Und: „Was das insgesamt für die Demokratie bedeutet, ist die spannendere Frage. Denn Politik wird durch Mehrheiten gestaltet.“ 

 

Was dieser Rückzug der Parteien für die Demokratie, insbesondere auf der kommunalen Ebene, bewirken könnte, beschreibt Prof. Dr. Everhard Holtmann vom Zentrum für Sozialforschung Halle so: „Berechenbarkeit und Kontinuität in der Politik sinken. Es fehlt auch das für Politik notwendige programmatische Band. Da geht es nicht um ideologische Dinge, sondern darum, dass sich Menschen in Parteien zusammenfinden, die bestimmte Wertüberzeugungen teilen“, sagt er. „Und noch etwas Wichtiges würde folgen, wenn sich politische Parteien von der kommunalen Ebene zurückzögen: Die Möglichkeit, über die Parteien kommunale Anliegen an die Landes- und Bundesebene zu vermitteln, wäre empfindlich gestört, wenn es nur noch lokale, parteifreie Gruppierungen gibt.“ Das wäre letztlich nicht zum Nutzen der Bürger, so der Forscher.

 Kandidierende nach Listen. Grafik: Dörthe Ziemer

Kandidierende nach Listen. Grafik: Dörthe Ziemer

 

Eine stärkere Beteiligung der Bürger und der Wunsch, sie in der politischen Arbeit mitzunehmen, haben viele Initiativen und Listen zum Ziel. Das Bürgerbündnis Wildau setzt zunächst einmal auf gute Information, um überhaupt in Gespräche zu kommen. Dabei seien digitale Formate, aber auch das gute alte Papier denkbar. „Information und Beteiligung wird oft als Bringschuld des Bürgers verstanden“, sagt Paul Sonnenberg. „Das muss aber die Verwaltung leisten.“ Eine Einwohnerfragestunde der Stadtverordnetenversammlung sei zu wenig, ergänzt Ronni Krzyzan. Michael Reimann (Wir für KW) sagt, entgegen aller Reden über Politikverdrossenheit sei die Aufmerksamkeit für politische Entscheidungen größer geworden, etwa wenn es um die Platzierung von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete, um Windkraftanlagen oder ähnliches geht. Da bildeten sich schnell Bürgerinitiativen. Rainer Sperling hat beobachtet, dass in den Gemeindevertretersitzungen vor allem dann Bürger säßen, „wenn es ein Streitthema gibt“. „Kommunalpolitik bedeutet aber, einen langen Atem zu haben“, sagt er. Er verstehe, dass „Bürger darauf keinen Bock haben“. Deshalb wolle er ihnen vermitteln, dass man „als Abgeordneter der Kümmerer“ sei.

 

Den Spagat zwischen Bürgermeinung, Kreistagsregularien und gesetzlichen Notwendigkeiten hinzubekommen – das ist die Aufgabe der Kreistagsabgeordneten. Wie das geht, lernen Abgeordnete mit Parteibuch von ihren Altvorderen und in kommunalpolitischen Seminaren ihrer Parteien oder parteinahen Stiftungen. Anders bei den freien Kandidierenden. „Wir sind nicht so erfahren wie die etablierten Parteien“, gibt Paul Sonnenberg zu, aber gerade dadurch bringe man „frischen Wind“.– „Und wir lernen täglich dazu“, ergänzt seine Mitstreiterin Ronni Krzyzan. Dabei könnten sie auf die Unterstützung der UBL setzen. Carsten Peters (StdD) hofft auf einen Wissenstransfer durch die Fraktionsbildung. Man müsse dabei jedenfalls schauen, mit wem man zusammenarbeitet und welche Themen anstehen, sagt er. 

 

Bleibt am Ende trotzdem die Frage, wie sie unterscheidbar werden – die vielen Bündnisse. Steht nicht zu befürchten, dass, je mehr Bündnisse bestehen, Politik umso weniger identifizierbar und umso mehr von Personen geprägt wird? „Wenn man mit starken Persönlichkeiten antritt, ist das eine Gefahr“, sagt Ronni Krzyzan (BBW). Aber man habe im Bündnis „Menschen mit Sachkunde versammelt, die etwas für die Stadt tun wollen“. Stabilität gehe auch von Personen aus, sagt Michael Reimann (Wir für KW), schließlich ist Kommunalwahl auch eine Personenwahl. „Richtig ist jedoch auch: Von einem Bild kann man nicht auf die Programmatik schließen.“ Es gebe in Deutschland generell das Problem, „dass wir uns mit dieser Form der Demokratie, wie wir sie seit 70 Jahren kennen, nicht auseinandersetzen. Wir spielen damit, aber wir sind nicht daran gewöhnt, sie zu verteidigen.“ Die Gefahr, dass Politik immer weniger identifizierbar werde, sieht auch Rainer Sperling. „Wer nicht immer dabei ist und sich nicht interessiert, für den wird es schwierig“, glaubt er und empfiehlt, sich Zeit für die Wahlentscheidung zu nehmen, sich rechtzeitig zu informieren. „Man kann auch mal eine Ausschusssitzung besuchen, um sich ein Bild zu machen.“

 

Vor fünf Jahren zogen schließlich zehn Kandidierende** von freien Listen in den Kreistag ein. Sie machten somit einen Anteil von 18 Prozent aller Abgeordneten aus – im Vergleich zu 39 Prozent auf den Wahlvorschlägen.

 

 

Statistik

  • * Für den Kreistag kandidieren diesmal 232 Personen auf Listen von Parteien, 193 jenseits davon. Davon sind drei Einzelbewerber. 2019 waren es 241 bzw. 152 Personen. 

  • Es kandidieren 122 Frauen und 303 Männer. Das sind 29 Prozent Frauen und 71 Prozent Männer. Im nun scheidenden Kreistag beträgt der Frauen-Anteil 25 Prozent.

  • ** Im Kreistag sitzen derzeit zehn Mitglieder, die nicht auf einer Partei-Liste kandidiert haben. Davon haben sich sechs zur Fraktion UBL/Freie Wähler/FWKW zusammengeschlossen, drei sind zur Fraktion CDU/FDP/Bauern gestoßen und eins zur SPD-Fraktion. 

  • In fünf Wahlkreisen wird der neue Kreistag gewählt. In jedem leben etwa gleich viele Menschen und werden von etwa gleich vielen Abgeordneten vertreten. So soll sichergestellt sein, dass jede Region im Kreistag präsent ist. 

 

Lesen Sie auch:

„Es geht um den Wettbewerb“ – Interview mit Prof. Dr. Everhard Holtmann vom Zentrum für Sozialforschung Halle über den Wettbewerb zwischen parteifreien Gruppierungen und Parteien auf kommunaler Ebene und Politikverdrossenheit.

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Veröffentlichung

Do, 30. Mai 2024

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