Die Dahme bei ZeuthenTonsee Klein KörisSchwartzkopffsiedlung WildauTropical IslandsKaskadenwehr Märkisch BuchholzHöllberghof Langengrassau. Foto: Karsten FloegelMarktplatz Lübben
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Volle Säle für die Kandidaten

Volle Säle gestern in Wildau und Lübben: Die Kandidaten für die Bürgermeisterwahlen stellten sich vor. Bürgernähe, Überparteilichkeit, Gestaltungswillen, Augenhöhe, Ehrlichkeit, Empathie – das waren die Schlagworte des Tages. Doch einige Fragen blieben unbeantwortet.

 

Eine Analyse von Dörthe Ziemer

 

„Welchen Rathaus-Chef wollen die Bürger?“, fragte wokreisel.de kürzlich mit Blick auf die neu zu besetzenden obersten Rathausstühle in Wildau, Unterspreewald und Lübben – und die Unterschiede auf dem Weg dorthin, die es für Amtsdirektoren und Bürgermeister gibt. Im Unterspreewald ist der neue Amtsdirektor Marco Kehling am Start, in Lübben und Wildau laufen sich die Kandidaten warm. Am Donnerstag nun konnte sich ein Teil davon erstmals öffentlich präsentieren: In Wildau gab Prof. Dr. László Ungvári seine Kandidatur bekannt, unterstützt von der Bürgerinitiative für Demokratie und Transparenz (BI), die die Abwahl von Bürgermeisterin Angela Homuth auf den Weg gebracht hatte. Und in Lübben stellten sich fünf der sechs zugelassenen Bürgermeister-Kandidaten (der sechste war krank) in einem Forum des SPD-Ortsvereins und des Kreisverbandes der Garten- und Siedlerfreunde e.V. vor, darunter drei Stadtverordnete, die mit für die Abwahl von Bürgermeister Lars Kolan gestimmt hatten. Einige Schlagworte zogen sich durch zahlreiche Wortbeiträge: Bürgernähe, Gestaltungswillen, Augenhöhe, Ehrlichkeit, Empathie. Doch im Detail blieb einges im Ungefähren.

 

Heimspiel für László Ungvári

László Ungvári. Foto: Dörthe ZiemerFür László Ungvári war es am Donnerstagmorgen ein besonderes Heimspiel: Mitglieder und Unterstützer der Bürgerinitiative, die er mitbegründet hat, sowie Pressevertreter waren gekommen. Er sei von vielen Menschen um diese Kandidatur gebeten worden, begründete der Kandidat seinen Schritt – für den er eigentlich keine Ambitionen hatte („Gott ist mein Zeuge.“). Damit trat er Gerüchten entgegen, seine Kandidatur wäre von langer Hand geplant gewesen. „Doch ich hätte Ihnen nicht mehr in die Augen schauen können, wenn ich nicht kandidiert hätte“, sagte er, ans Publikum gerichtet. „Retten Sie diese Stadt“ – bei diesem Satz aus einem Brief an ihn seien ihm die Tränen gekommen. Im Gespräch mit Ronni Krzyzan von der BI legte der frühere diplomierte Wirtschafsinformatiker, TH-Professor und späterer TH-Präsident seine Vorstellungen vom Amt des Bürgermeisters dar.

 

Als größte Herausforderung sieht er, die Spaltung der Stadt zu überwinden, die sehr tief sitze – „fast so wie in Ungarn, wo die Hälfte für Viktor Orbán ist und die andere nicht“. Er wolle ein Bürgermeister für alle Bürger sein – dank seiner Berufs- und Lebenserfahrung könne er auf die Menschen zugehen und zuhören („auch wenn meine Frau manchmal anderes behauptet“). Nach den ersten Schritten im Amt gefragt, kündigte der Kandidat eine Strategie für die nächsten 20 Jahre an, die in operative Pläne und Jahresscheiben umgesetzt werde. „Der Strategieplan ist die Bibel für die Stadt, von der wir nicht abweichen, wenn es nicht unbedingt notwendig ist“, sagte er. Das wiederum müsse den Menschen erläutert werden – und sie müssten daran beteiligt werden, schon in den Planungsphasen. Entscheidungen in Hinterzimmern werde es beim ihm nicht geben. „Wir müssen die Bürger einbeziehen, die sachkundig sind“, kündigte er an. Die Stadtverordneten könnten nicht auf allen Ebenen sachkundig sein – und auch er wisse, dass „auf der anderen Seite Menschen eventuell klüger“ sind als er. Ronni Krzyzan pflichtete dem in der Moderation bei: „In der BI gibt es so viele kluge Köpfe aus verschiedenen Altersgruppen und eine große Bereitschaft, an den Themen mitzuwirken.“

 

„Die nächsten zwei Jahre werden nicht die Sahne sein.“
László Ungvári, Bürgermeister-Kandidat

 

Vor diesem Hintergrund wollte Carsten Kröning, Chef der Wildauer Wohnungsbaugenossenschaft, vom Kandidaten wissen, wie dieser die Vermittlung zwischen Verwaltung, Stadtverordneten und Bürgerschaft gestalten wolle. „Die Stadtverordneten sind auch von den Bürgern gewählt, aber es gibt immer noch Mehrheiten auf der anderen Seite, die versuchen, ihre Dinge weiter durchzusetzen“, erläuterte er seine Frage, die schließlich konkret endete: Wie wolle er, László Ungvári, „die nächsten zwei Jahre überstehen?“. „Die nächsten zwei Jahre werden nicht die Sahne sein“, antwortete dieser. Aber: „Wie es in den Wald hineinruft, so schallt es aus ihm heraus.“ Es sei möglich, die Stadtverordneten mitzunehmen, „wenn man nicht wie ein Igel da reingeht“. Wie das im Einzelnen gelingen soll, blieb offen und dürfte spannend werden, denn auch bei vielfältigsten Formen von Beteiligungsprozessen müssen am Ende die Beschlüsse von den Stadtverordneten getroffen werden, die wiederum Mehrheiten erfordern. Die Stadtverordneten sind – ebenso wie der Bürgermeister – gewählte Vertreter und repräsentieren die Wildauer Bürgerschaft.

 

Ebenso offen blieb, welche Rolle die Verwaltungsmitarbeiter als Experten in ihren Fachgebieten bei der Vorbereitung von Beschlüssen und deren Umsetzung spielen, wenn zusätzlich zu ihnen, den Stadtverordneten und deren sachkundigen Einwohnern weitere Sachkundige hinzugezogen werden. In Bezug auf die Arbeit innerhalb des Rathauses kündigte László Ungvári an, regelmäßig mit jedem Beschäftigten Personalgespräche zu führen – um deren Vorstellungen zu erfahren und die gemeinsamen Entwicklungsziele zu erläutern. „Der Mitarbeiter muss spüren: Ich bin wichtig“, sagte der Kandidat – daraus erwachse die notwendige Motivation.

 

Stadtspaltung überwinden?

Von vielen Anwesenden wurde die Überparteilichkeit des Kandidaten gelobt und die häufige Abstimmung im Parteienblock seitens der Stadtverordneten, die durch eigene Interessen geprägt seien, kritisiert. (Derweil zeigen sich bei einem Blick in die Beschlussfassungen des Gremiums auch viele einstimmige Beschlüsse.) Er bleibe parteilos, kündigte László Ungvári an, und es würde „nicht so viel Sinn ergeben, jetzt auf die Parteien zuzugehen, denn sie haben sicherlich eigene Kandidaten“. Der 66-Jährige sei auch kein Kandidat der BI, erläuterte Gründungsmitglied Christine Stüber-Errath. Das Kommunalwahlgesetz sieht vor, dass Kandidaten nur von Parteien, politischen Vereinigungen und Wählergruppen vorgeschlagen werden können oder als Einzelbewerber mit einer bestimmten Zahl Unterstützerunterschriften antreten müssen. Die BI ist derzeit ein Verein. Dennoch, betonte Christine Stüber-Errath, sei die BI die derzeit stärkste gesellschaftliche Kraft in Wildau. Mit Blick auf ein politisches Mandat, das so eine Kraft trotz aller Unterstützung benötigt, kündigte Ronni Krzyzan an, dass schon heute über eine Beteiligung an der nächsten Kommunalwahl nachgedacht werde.

 

Und während die Vorstellung des Kandidaten mit vielen Worten der Anerkennung und Dankbarkeit aus den Reihen der Mitglieder und Unterstützer der BI zu Ende ging, begannen die Diskussionen in den Sozialen Netzwerken über die Kandidatur, die in ihrer Tonalität nicht das erwarten lassen, wofür der Kandidat antritt: die Spaltung der Stadt zu überwinden. Bei dem Vorstellungstermin, sagte Ronni Krzyzan im Anschluss, ging es zunächst darum, die Person László Ungvári vorzustellen. Die Diskussion um Fachthemen würde sich im Laufe des Wahlkampfes und im Austausch mit anderen Kandidaten sicherlich noch vertiefen, blickte sie voraus.

 

Weitere Kandidaten folgen

Frank Vulpius, Stadtverordneter der Fraktion Bürger für Wildau/Grüne, sagt, er hätte Lust, es nach den beiden Anläufen 2017 und 2019 noch einmal zu probieren. Aber dazu wolle er sich mit seiner Familie, Kollegen und im Verein, für den er geschäftsführend tätig ist, abstimmen. „Dafür fehlte nach der Abwahl bisher die Zeit und die Muße“, sagt er. Der Stadtverband der Linken werde am Dienstag zu der Frage diskutieren, ob sie einen eigenen Kandidaten aufstellen oder einen Kandidaten unterstützen. „Wenn wir jemanden unterstützen, werden wir auch inhaltliche Anforderungen haben“, sagt der Vorsitzende Heinz Hillebrand. „Zum Programm sollten bezahlbarer Wohnraum, das alte Wildorado und ein vernünftiges Verhältnis von Stadtentwicklung und Grünflächen gehören.“ Der Ortsverband der SPD möchte, bevor ein Personalvorschlag auf dem Tisch liegt, einen Strategieprozess durchlaufen, kündigte der neue Vorsitzende Nik Wulf vor Ostern an. „Wir wollen mit neuen Akzenten und Antworten darstellen, wie wir uns unser Wildau vorstellen“, sagt er. „Wir wollen unsere Werte vertreten, und die sollen auch von einer neuen Person an der Spitze vertreten werden.“

 

Das Wildauer Rathaus. Foto: Dörthe Ziemer

 

Kandidatenforum in Lübben

In Lübben ist die Kandidatenliste derweil geschlossen – die Frist für die Wahlvorschläge endete im März. Der SPD-Ortsverein hat am 21. April gemeinsam mit den Garten- und Siedlerfreunden ein öffentliches Kandidatenforum organisiert. Das war so gut besucht, dass schon zu Beginn der Veranstaltung ein neuer Termin genannt wurde – für alle, die an diesem Abend nicht mehr in den Raum passten und alle weiteren Interessenten. Moderator Jörg Asshoff hatte sich angesichts der Kandidatenzahl ein strenges Regime überlegt: fünf Minuten Vorstellungszeit anhand eines Fragenkatalogs und eine öffentliche Fragerunde, zu der die Fragen auf Zetteln eingereicht und vom Moderator thematisch gebündelt wurden. Auf dem Podium saßen Jens Richter (CDU, 47, Polizeibeamter) und Roy Barth (Die Partei, 31, Ingenieur) sowie die parteilosen Einzelkandidaten Annett Kaiser (52, selbstständig), Andreas Dommaschk (58, Amtsdirektor) und Mike Guttke (38, Bilanzbuchhalter). Maik Budich (39, Kommunalarbeiter) war erkrankt. Drei der sechs Kandidaten sind Stadtverordnete: Jens Richter, Annett Kaiser (beide CDU-Fraktion) und Andreas Dommaschk (SPD-Fraktion). Roy Barth als Vertreter der „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ bot in nahezu allen Statements eine erfrischende satirische Reflexion zum – nicht nur lokalen – Politikbetrieb. Wer das als Kunstform verstand, war überrascht und amüsiert. Wer Roy Barths Kandidatur ernst zu nehmen versuchte, war enttäuscht und entsetzt (Biermeile für Lübben, den Videokanal TikTok für Verwaltungsmitarbeiter und mehr).

 

„Wer 'Die Partei' als Kunstform verstand, war überrascht und amüsiert. Wer Roy Barths Kandidatur ernst zu nehmen versuchte, war enttäuscht und entsetzt.“

 

In den Statements der übrigen Kandidaten überwogen ähnliche Schlagworte wie in Wildau: Überparteilichkeit, Bürgernähe, neue Wege gehen, gestalten. Sie verwiesen auf ihre lokalpolitische, ehrenamtliche und berufliche Erfahrung (Verwaltung, Unternehmen, Stadtverordnetengremien und deren Leitungen, Elterngremien, Ehrenämter in Vereinen u.a.) und brachten eine Reihe von Vorschlägen mit, was in Lübben anzupacken sei. Das reichte von bekannten Projekten wie dem Wasserreich Spree, der Sanierung der SpreeLagune bis zu aktuellen Herausforderungen wie Stärkung des Gesundheitswesens durch ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ), Straßen- und Wegebau, Kita- und Schulplätze, Stärkung von Industrie, Handwerk, Tourismus und Kultur. Auch Mitarbeiterführung, Bürokratieabbau und Digitalisierung wurden als dringende Aufgaben genannt. In der Vorstellungsrunde boten jedoch weniger die Inhalte, die sich jeder vorab zurechtlegen konnte, als vielmehr die Art des Vortrages Erkenntniswert: Wie sprechen die Kandidaten, wie gut vorbereitet wirken sie, wie nutzen sie die via Sanduhr angezeigten fünf Minuten, um von sich zu überzeugen? So mancher Zuhörer nahm die ein oder andere Überraschung oder Enttäuschung – im Vergleich zum mitgebrachten Kandidatenbild – mit aus dieser Runde. Andere fanden den Eindruck von ihrem Wunschkandidaten bestätigt.

 

Bei der Kandidatenvorstellung in Lübben.

Bei der Kandidatenvorstellung in Lübben.

Bei der Kandidatenvorstellung in Lübben. Foto: Dörthe Ziemer

Fotos: Dörthe Ziemer

 

Bei Sachthemen wurde es spannend

Spannend wurde es in der zweiten Runde, als Fragen aus dem Publikum an die Kandidaten gerichtet wurden. „Einfach tun“, lautete die Antwort von Andreas Dommaschk auf die Frage nach dem MVZ – er sehe gute Chancen für eine Umsetzung in Zusammenarbeit mit dem Landkreis. Jens Richter verwies auf den durch die Stadtverordneten gefassten Grundsatzbeschluss und die Vorarbeit durch die Lübbener Wohnungsbaugesellschaft: „Der erste Stein ist gesetzt.“ Annett Kaiser schlug vor, in regionalen und überregionalen Medien um Ärzte zu werben und sie bei der Grundstückssuche zu unterstützen. „Wir alle sind gefordert: Wer kennt jemanden?“, wandte sie sich an die Anwesenden. Mike Guttke forderte, die Vergabe von Grundstücken an Ärzte zu erleichtern. Grundstücksvergaben wurden zu einem späteren Zeitpunkt nochmals diskutiert – und Jens Richter verwies darauf, dass es noch immer keine neue Grundlage dafür gebe, weil die Vergaberichtlinie noch nicht beschlossen sei. Wie komplex so ein Verfahren ist, wenn man womöglich einzelne Berufsgruppen bevorzugen wolle, das konnte an diesem Abend nicht erörtert werden.

 

Auf die Frage, welchen Stellenwert die Kandidaten der Kultur beimessen und welche Ideen sie für das Paul-Gerhardt-Jahr 2026 (350. Todestag) haben, antworteten drei Kandidaten. Annett Kaiser betonte, wie wichtig ihr die Weitergabe von Tradition und Kultur an die Jüngeren seien. Zugleich stellte sie fest, dass Lübben über attraktive Angebote, beispielsweise durch die kommunale Tourismusgesellschaft TKS, verfüge: „Besuchen Sie diese auch!“, rief sie den Anwesenden zu. Jens Richter verwies ebenfalls auf bestehendes Gutes: „Der Club Bellevue, die Konzerte auf der Schlossinsel – das haben andere nicht.“ Man müsse die „Macher, die sich einbringen,“ unterstützen. Zum Paul-Gerhardt-Jahr verwies er auf die durch einen Beschluss der Stadtverordneten gebildete Arbeitsgruppe: „Da kommt etwas.“ Mike Guttke sieht indes einen starken Handlungsbedarf, um die Kultur weiter hervorzuheben. Ihm als 37-Jährigen werde Paul Gerhardt als Thema der Stadt beispielsweise nicht attraktiv genug gemacht. Andreas Dommaschk hatte an anderer Stelle kostenlose Sportstätten für die Vereine gefordert, zum Thema Kultur äußerte er sich nicht.

 

Wahlplakate in Lübben. Foto: Dörthe Ziemer

 

Spannend war auch die Frage nach der Weiterentwicklung des Tourismus. Mike Guttke brachten mit Kahnfahrten zu Weihnachten sowie Kahn-Öfen für die Fährleute einen konkreten Vorschlag ein, Annett Kaiser mahnte Planungssicherheit für die Pächter der Kahnhäfen an. Jens Richter verwies auf fehlende Flächen für weitere Übernachtungsherbergen im Flächennutzungsplan und Andreas Dommaschk nahm zum Thema Tourismusabgabe Stellung: In Form der Kurtaxe bestehe diese bereits. Die Abgabe war bereits zweimal Thema im Parlament – aber da sei man eher nicht auf den richtigen Weg eingebogen. Wie schnell man an der Grenze zwischen Machbarem und Nichtmachbarem ist, zeigte sich bei der Frage aus dem Ortsteil Treppendorf, inwiefern zwei Baugrundstücke dauerhaft für die Dorfgemeinschaft nutzbar seien. Jede Dorfgemeinschaft brauche Begegnungsräume, dessen waren sich alle sicher. Aber im Wohngebiet sei das nicht möglich, daher die vorübergehende Nutzung ein Spagat. Dabei, war Annett Kaiser überzeugt, gehöre Begegnung doch ins Wohngebiet.

 

Viele Fragen bezogen sich auf die Arbeit der Verwaltung. Annett Kaiser brach eine Lanze für die Verwaltungsmitarbeiter, die sie entsprechend iher Stärken und Schwächen einsetzen und so motivieren wolle. Außerdem sei ein gutes Beispiel ein wichtiger Motivator. „Und man muss sich auch mal schützend vor sie stellen – oft bekommen die Mitarbeiter die volle Breitseite von den Stadtverordneten ab“, sagte sie. Andreas Dommaschk würde zunächst analysieren, wo es in puncto Mitarbeiterzufriedenheit gehakt habe. Ansonsten würde er straff führen, „damit jeder weiß, was zu tun ist“. Jens Richter stellte fest, dass sich vieles verbessert habe im letzten Vierteljahr – man habe andere Formen des Austausches gefunden. Zu analysieren sei, warum trotz vieler neu geschaffener Stellen nicht alle besetzt sind. Und er riet dazu, dass sich jeder selbst frage, was er zur Situation beitrage. Die an Annett Kaiser gerichtete Frage, für wieviel Mitarbeiter der Bürgermeister Vorgesetzter sei, lehnte Jens Richter stellvertretend für alle Kandidaten ab. Dabei könnten es die gerade die Stadtverordneten genau wissen – denn sie beschließen mit dem jährlichen Haushalt auch den Stellenplan.

 

Inwiefern die Präsentationen den Zuhörenden die Wahlentscheidung erleichtert haben – die Antwort auf diese Frage nahmen viele von ihnen mit nach Hause. Die Bürgermeisterwahl findet am 22. Mai statt. Das nächste Kandidatenforum in Lübben schon in der kommenden Woche: am 27. April, 18 Uhr, ebenfalls im Haus der Kleingärtner an der Berliner Chaussee/Lubolzer Straße, und ebenfalls in Regie des SPD-Ortsvereins und der Garten- und Siedlerfreunde.

 

Hinweis zur Transparenz:
Die Autorin war bis März 2021 Pressesprecherin im Lübbener Rathaus.

Weitere Informationen

Veröffentlichung

Fr, 22. April 2022

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