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Krísis – die entscheidende Wendung?

Krise, Krise, Krise: Nach der Flüchtlings- und der Corona-Krise nun die Energiekrise. Nicht zu vergessen die Waldbrände in der Region, die Flutkatastrohen anderswo. Wie geht es den Gemeinden im Dauerkrisenmodus? Was wurde gelernt? Wie sehen Lösungen aus?

 

Von Dörthe Ziemer

 

Das Wort Krise geht auf das griechische Wort krísis zurück, was so viel heißt wie Entscheidung, entscheidende Wendung. So dramatisch ein Krisenfall ist, er birgt also auch immer eine Entscheidung, eine Wendung – zum Besseren?

 

Bei Frank Freyer, Geschäftsführer der kommunalen Lübbener Wohnungsbaugesellschaft (LWG), liegen Herausforderung und Lösung derzeit dicht beieinander. Den Mietern der 2.000 LWG-Wohnungen musste er nicht nur Nachzahlungen, die u.a. wegen des Winters 2021 höher ausfielen, und gestiegene Vorauszahlungen erläutern, sondern auch einen Wechsel im Vertragswesen Wasser/Abwasser und Mieterhöhungen in den Fällen, wo sich die Miete seit 2003 nicht verändert hatte. „Ich hätte einen größeren Aufschrei erwartet“, sagt er. Denn in der Summe seien die Veränderungen erheblich, beispielsweise in größeren Altbauwohnungen. Und das, obwohl er beim Gas einen, so sagt er, guten Vertragsabschluss hinbekommen habe. Präventiv hatte Frank Freyer Anfang August ein Erklärvideo online gestellt und Informationsschreiben zur Betriebskostenabrechnung verschickt. Auch bei der Wildauer Wohnungsbaugesellschaft gab es Extra-Schreiben zur Betriebskostenabrechnung. In beiden Kommunen war die Zahl der Widersprüche überschaubar, heißt es von den Geschäftsführern.

 

„Ich hätte einen größeren Aufschrei erwartet.“
Frank Freyer, Geschäftsführer der LWG

 

Dass es so ruhig in der Mieterbetreuung sei, könne daran liegen, vermutet Frank Freyer, dass die Leute über die aktuelle Situation im Energiebereich gut informiert sind. Zusätzlich zu den Infoschreiben hatte die Lübbener LWG formlose Schreiben an das Sozialamt des Landkreises vorbereitet, mit dem Mieter eine Unterstützung zur Bestreitung der Wohnkosten beantragen können. Diese Vorgehensweise stieß beim Landkreis auf wenig Gegenliebe. „Wenn das einmal angestoßen ist, nimmt das seinen Lauf als Verwaltungsvorgang“, sagte der Landrat im Kreisausschuss. Man hätte sich vorher abstimmen sollen. Wie Sozialdezernent Stefan Wichary erläuterte, stehe die Kreisverwaltung bei Fragen zu Kosten für Unterkunft („KdU-Richtlinie“) und Heizkosten bereit. Derzeit würden Heizkosten von 1,20 Euro je Quadratmeter Wohnfläche als angemessen gelten. „Bis zu diesem Betrag wird nicht geprüft“, sagte er. „Im Rahmen der Einzelfallprüfung können höhere Kosten anerkannt werden.“ Derzeit liefen Abstimmungen zwischen Sozialamt und Jobcenter, damit in solchen Prüffällen einheitlich reagiert werden kann. Im Rahmen des Lübbener Projektes Seelenzeit, das insbesondere alleinstehenden Senioren Informationen und Zugang zu Beratungs- und Unterstützungsangeboten vermittelt, soll laut Frank Freyer nochmals zu den Wohnkosten und Hilfsangeboten informiert werden. Auch in anderen Orten gibt es Info-Veranstaltungen zum Thema.

 

Abgesehen von der Suche nach konkreten Hilfsangeboten in der derzeitigen Energiekrise gibt es bei der Lübbener Wohnungsbaugesellschaft aber auch den Ausblick darauf, wie sich Wohnen verändern muss, um gegen solche Notlagen gewappnet zu sein: Derzeit beginnt in der Lübbener Heinrich-Heine-Straße die Vermietung von Wohnungen in energieautarken Häusern mit einer für fünf Jahre garantierten Pauschalmiete, inklusive Haushaltsstrom, Heizung und Warmwasser. Die Häuser werden mit Sonnen- und Ökostrom versorgt und mit einer elektrischen Infrarotheizung beheizt. Die Gebäude sollen nahezu wartungs- und CO2-frei im Betrieb sein. Während also die Energiepreise überall steigen, gibt es bei diesen Mietshäusern im puncto Kostensteigerungen einige Sicherheit - auch wenn dabei die Meinungen über die Miethöhe auseinandergehen: Einigen ist das Komplettpaket zu teuer, sagt Frank Freyer, andere halten die Miete für einen „super Preis“, zitiert er frisch gebackene Mieter. Ein Selbstläufer sind die energieautarken im sonst sehr knappen Lübbener Wohnungsmarkt jedenfalls offenbar nicht.

 

Corona-Krise lehrte viele das digitale Arbeiten

 

Rückblick: Auch in der Corona-Krise hingen Notlage und Ausblick häufig eng beieinander: Wir haben gelernt, mit einer Pandemie umzugehen, verstehen Statistiken und exponentielles Wachstum besser als vorher und können aus verschiedenen Präventionsmaßnahmen – nunmehr nahezu freiwillig – wählen. Ganz praktisch hat die Pandemie viele Menschen das mobile, digitale Arbeiten gelehrt. Marco Kehling, Amtsdirektor im Amt Unterspreewald, nennt dies die in der Verwaltung spürbarste Veränderung durch die Pandemie, einhergehend mit einer weiter fortschreitenden Digitalisierung. Dazu gehören das mobile Arbeiten zu Hause, Videokonferenzen, digitale oder hybride Gemeindevertretersitzungen, Online-Dienste für Verwaltungsleistungen und mehr.

 

„Die Digitalisierung muss unbedingt ausgebaut werden“, schlussfolgert Roland Holm, Pressesprecher der Gemeinde Bestensee. „Den Bürgern muss die Möglichkeit gegeben werden unbürokratisch Verwaltungsangelegenheiten digital durchführen können.“ Auch wenn der Übergang von der Pandemie in eine endemische Lage wieder mehr Präsenzkontakte mit sich bringt, würden die Möglichkeiten des mobilen und digitalen Arbeitens weiter genutzt und entwickelt. So schätzt es beispielsweise Solveig Schuster von der Gemeinde Schönefeld ein.

 

„Durch die immer neuen Hiobsbotschaften, Krisen und damit einhergehende Abstellung oder Bindung von Personal entsteht ein gefühlter, teils aber auch real existierender Dauerdruck.“
Solveig Schuster, Gemeinde Schönefeld

 

Doch jede neue Krise bringt es mit sich, dass wieder hinzugelernt werden muss. Was passiert, wenn der Strom tagelang ausfällt oder kein Gas zum Heizen mehr ankommt? Was, wenn Lieferketten ausfallen? Wie kann man innerhalb kürzester Zeit große Gruppen von Menschen unterbringen, wie ihnen das Ankommen erleichtern? Wie kann man eigentlich tagelang Großfeuer bekämpfen? Wie in einem Überschwemmungsgebiet in entfernten Kommunen helfen? Entscheidungswege, Informationsketten, Hilfsstrukturen und stehen jedes Mal vor neuen Herausforderungen. „Durch die immer neuen Hiobsbotschaften, Krisen und damit einhergehende Abstellung oder Bindung von Personal entsteht ein gefühlter, teils aber auch real existierender Dauerdruck“, berichtet Solveig Schuster.

 

Doch nicht immer muss alles und von allen neu gedacht werden. Netzwerkarbeit und Austausch – das dürften die Konstanten sein, die in jeder Situation weiterhelfen. „Jeder versucht sein Bestmögliches, aber der andere ist vielleicht doch besser“, sagt Simone Carus, die schon in vielen Krisenstäben gearbeitet und vor einem Jahr das Netzwerk Bevölkerungsschutz Brandenburg gegründet hat. Deshalb gelte es, Verwaltungen, Feuerwehren, Technische Hilfswerke, aber auch Wissenschaftler noch stärker zu vernetzen. „Es geht darum, Wissen preiszugeben und zurückzubekommen.“ In Dahme-Spreewald äußerte sich dies beispielsweise in einer engeren Vernetzung der Bürgermeisterinnen und Amtsdirektoren untereinander und mit der Kreisverwaltung in der Pandemie. Auch für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit war der Austausch während der Pandemie der zentrale Punkt, bemerkte  

 

Dabei bleiben andere Aufgaben auch mal liegen. „Wir versuchen möglichst alle Themen abzuarbeiten“, sagt Roland Holm vom Rathaus Bestensee. Manchmal sei aber auch die Verwaltung an einem Punkt, „wo wir nur noch das Tagesgeschäft abdecken können“. Für neue Herausforderungen etwa beim Klimaschutzmanagement bleibe kaum Zeit. In Schulzendorf haben die Verwaltungsmitarbeiter in den Corona-Lockdowns keine Halteverbote geahndet, sondern die Einhaltung der Coronaregeln kontrolliert, nennt Bürgermeister Markus Mücke als Beispiel. In Schönefeld wurde die Erfahrung gemacht, „dass nicht allen gleichzeitig gleichermaßen gerecht zu werden ist“, berichtet Solveig Schuster.

 

Wachstum als Krisenfall?

 

Neben den globalen Krisen hat Schönefeld mit einem immensen Wachstum an Einwohnern und Investitionsvorhaben zu tun. Auch ohne Krise sei der Personalbedarf enorm und derzeit nicht gedeckt. Letztlich müsse man priorisieren, sagt sie: „Damit wurde vor allem in der Bauverwaltung begonnen, wo derzeit über 50 Bebauungspläne zur Bearbeitung anliegen.“ Alle Anliegen würden bearbeitet, „unter Umständen kann es aber eben etwas länger dauern.“ Dem pflichtet Amtsdirektor Marco Kehling im Unterspreewald bei. Von seiner Verwaltung werde daher geschätzt, „wenn Verständnis dafür aufgebracht wird, dass es bei der Bearbeitung einiger Vorgänge zu Verzögerungen kommen kann“.

 

Unterstützung vor Ort werde durch die verschiedenen Kommunalvertretungen, darunter die ehrenamtlichen Bürgermeister, Seniorenbeiräte, die Jugendkoordinatorin und Privatpersonen dezentral geleistet, wofür großer Dank gebühre, sagt Marco Kehling. Im Lübbener Rathaus, werde, so Pressesprecherin Bettina Möbes, die Unterstützung in Form von Spendenaktionen für die Ukraine, Bürgerinitiativen zur Coronazeit oder Spontanhilfe für das Ahrtal sehr geschätzt. Ganz deutlich formuliert es Roland Holm, ihr Amtskollege aus Bestensee: „Ohne das Ehrenamt wären wir komplett aufgeschmissen.“

 

Strukturen für Spontanhelfende

 

Wie aber gelingt es überhaupt, die zahlreichen Helfer zu koordinieren? Gerade im Krisenfall gibt es viele Hilfsangebote – materieller, aber auch immaterieller Art – innerhalb kürzester Zeit. Spontanhelfende oder auch Langzeitspontanhelfende heißt das in der Fachsprache. Darum ging es beim zweiten Treffen des Netzwerks Bevölkerungsschutz, bei dem Anfang September in Wildau rund 100 Fachleute zusammenkamen. Die Bereitschaft, spontan zu helfen, ist immer wieder groß, so die Beobachtung der Anwesenden. Deshalb spricht man auch schon von Langzeit-Spontanhelfenden, also jenen, die immer wieder spontan im Einsatz sind. Dabei stellt sich immer wieder die Frage, wie sich in eine Flut der Hilfsbereitschaft Struktur bringen lässt. „Menschen in der Verwaltung kennen Strukturen, die Helfer nicht“, beschreibt Stefan Voßschmidt, Referent beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) das Problem. Auch der rechtliche Rahmen müsse mitbedacht werden: Welche Absicherung gibt es im Falle eines Unfalls der Helfenden? Wie wird mit Verdienstausfall umgegangen?

 

„Menschen in der Verwaltung kennen Strukturen, die Helfer nicht.“
Stefan Voßschmidt, Bundesamt für Bevölkerungsschutz

 

Immer wieder kommt es zu Situationen, dass die Helfenden bereitstehen und nicht verstehen, dass Hilfe und Hilfsgüter nicht schneller ankommen. Wer wenig über Strukturen und Abstimmungsmechanismen wisse, verhalte sich wie ein Kind – das könne zu Aggressionen führen, so die Erfahrung von Stefan Voßschmidt. „Am Anfang einer Notsituation ist es immer chaotisch“, so die Erfahrung von Mathias Liebe, Chef des Kreisfeuerwehrverbandes. „Da hilft es zum Beispiel nicht, wenn man Elektrogeräte sammelt und in Krisengebiete schafft, wenn dort gar kein Strom ist.“ Deshalb sei eine Koordination der Helfenden und dessen, was vor Ort wirklich gebraucht wird, sinnvoll. Der Katastrophen- und Bevölkerungsschutz sei Aufgabe des Landkreises, dort gibt es die entsprechenden Vorkehrungen, Bevorratungen und Konzepte. Die Feuerwehr sei punktuell im Einsatz, etwa beim Sandsäcke schleppen, Betten aufstellen oder ähnlichem.

 

Die Frage, die ihn und seine Kameraden immer wieder beschäftigt, ist, wie sich jeder für den Ernstfall rüsten kann: „Was sollte man zu Hause haben, wenn kein Strom mehr da ist, und wie viele Vorräte sind sinnvoll?“, seien die wichtigen Fragen. Mathias Liebe verweist auf eine Broschüre des BBK samt persönlicher Checkliste, in denen sinnvolle Mengen an haltbaren Lebensmitteln und sonstige Utensilien aufgelistet sind. „Im ländlichen Raum können die Menschen noch flexibel reagieren – sie haben meist eine kleine Wirtschaft, oft noch einen Herd mit Gasflasche“, berichtet er. Im städtischen Raum sehe das schon anders aus. Die wichtige Frage sei, wie viele Tage man im Notfall-Modus durchhalten kann. „Wenn wir in einen Wettbewerb um Verteilung treten müssen, sind Plünderungen nicht weit“, sagt er. Die berühmten Hamsterkäufe etwa bei Toilettenpapier oder Speiseöl dürften ein Vorgeschmack darauf gewesen sein.

 

Austausch und Netzwerken als Lösung

 

Ein nächstes Thema im Netzwerk Bevölkerungsschutz werden die Vegetationsbrände in Brandenburg sein, kündigt Simone Carus an. Beim Treffen in Wildau Anfang September wurden dazu bereits Themen und Fragestellungen gesammelt. „Brandenburg ist von diesem Thema stark betroffen“, sagt die Netzwerkerin. Und es sei nicht nur ein Thema für Feuerwehren, Kommunen und Ministerien. Denn im Katastrophenfall müssten Evakuationen und abermals Spontanhilfe organisiert werden und des bedürfe einer gezielten Kommunikation. Damit Hilfe schnell möglich ist, setzt der Landkreis seit September ein eigenes Flugdrohnen-Team ein. Dieses biete bei Großschadenslagen, im Katastrophenfall oder etwa bei Waldbränden den Einsatzkräften vor Ort einen großflächigen Lageüberblick, informiert die Kreisverwaltung. Freiwillige und ehrenamtliche Helfer haben sich gefunden, um in diesem Team mitzuwirken. Sie wurden in theoretischen und praktischen Ausbildungen auf mögliche Einsätze vorbereitet.

 

„Wenn man in einer Krise gebunden ist, fehlt die Zeit sich mit Prozessveränderungen auseinanderzusetzen.“
Simone Carus, Netzwerk Bevölkerungsschutz

 

Allem Vorausdenken und allen aufgeschrieben Notfallsituationen zum Trotz würden die konkreten Situationen von den Krisenplänen abweichen, sagt Simone Carus. Deshalb müssten die laufenden Prozesse immer wieder kritisch überprüft und angesetzt werden. Das Problem: „Wenn man in einer Krise gebunden ist, fehlt die Zeit sich mit Prozessveränderungen auseinanderzusetzen“, so ihre Erfahrung. Hier sei es hilfreich, externe Hilfe für die Prozessanalyse in Anspruch zu nehmen. Die Gemeinde Schönefeld arbeitet derzeit daran, eine zentrale Befehlsstelle zu schaffen. „Mit dieser können künftig im Bedarfsfall erforderliche Maßnahmen zentral gelenkt werden“, erklärt Pressesprecherin Solveig Schuster. „Die Befehlsstelle arbeitet vordergründig für die Feuerwehr, Räume und Technik können im Katastrophenfall aber auch von Führungsstäben unter Leitung des Bürgermeisters genutzt werden.“

 

Wichtig sei, sagt Stefan Voßschmidt vom BBK, dass Verwaltungen klar kommunizieren, was sie wollen und wer wofür zuständig ist. „Das verstehen die Leute draußen häufig nicht“, sagt er. „Wenn Leute sich in den Sozialen Medien organisieren, dann muss man ihnen dort sagen, was gebraucht wird.“ Und diese Bedarfe müssen zügig kommuniziert werden, ergänzt Simone Carus – damit die Bürger schnell wissen, wohin sie sich wenden können.

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Veröffentlichung

Fr, 14. Oktober 2022

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